AKTUELLES

Wechsel im Gemeinderat:  Angelika Drießen folgt auf Hannes Weber

Im Gemeinderat der Stadt Friedrichshafen gab es am Montag, 26. Juni 2017 einen Wechsel: Neu verpflichtet wurde Angelika Drießen, sie folgt in der Fraktion der Freien Wähler auf Hannes Weber, der sein Mandat aus persönlichen Gründen abgegeben hat.

Wir bedanken uns bei Hannes Weber und wünschen Angelika Drießen viel Erfolg in ihrer neuen Aufgabe im Gemeinderat der Stadt Friedrichshafen.

So berichten die lokalen Medien darüber.

Südkurier : http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Angelika-Driessen-folgt-Hannes-Weber-in-den-Gemeinderat;art372474,9305215

 

Schwäbische Zeitung : http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Hannes-Weber-geht-Angelika-Driessen-wird-Nachfolgerin-im-Gemeinderat-_arid,10691287_toid,310.html

 

Willkommen auf der Webseite der

 

 

Fraktionserklärung - Wohnbau GR 22.05.2017

 

 

 

Sehr geehrter Herr OB Brand, H. Dr. Köhler …

 

Zunächst Respekt und Anerkennung an das Stadtplanungs- und Liegenschaftsamt was die bisherigen Vorarbeiten und Unterlagen anbelangt. Es ist ein weiterer Meilenstein in der Stadtgeschichte der Nachkriegszeit was das Thema Wohnbau betrifft. Immerhin sollen hier seitens der Stadt die nächsten 4 Jahre gut 12,5 Mio. € in die Schaffung von mehr Wohnraum investiert werden.

 

Das Projekt „Wohnraumschaffung für FN“ wurde seitens der Gremien wirklich mehrfach diskutiert, ergänzt, spezifiziert und im Rahmen einer zweitägigen Klausur nochmals intensiviert.

 

Lasen sie mich auf die Unterlagen und Punkte aus Sicht der „Freien Wähler“ chronologisch eingehen:

 

1. ZDF

 

Grundsätzlich stimmen wir den vorgelegten Beschlusspunkten 1…5 so zu. Wie aus der Vorlage zu ersehen ist, sollen im Stadtgebiet im Zeitraum 2016-2019 ca. 1500 WE entstehen. Der prognostizierte Nachholbedarf liegt derzeitig bei rd. 800 WE’s.

 

- Die Gründe sind hinreichend bekannt; die Zahl der Wohnberechtigten ist drastisch gestiegen aufgrund der Anpassung der Bemessungsgrenzen. Die Zahl der Bauplatzinteressenten und vermutlich auch derer die sich schon mal prophylaktisch auf der Liste platzierten ist mittlerweile auf 800 angestiegen was größtenteils der derzeitigen Zinspolitik zu zuschreiben ist, welche wohl auch noch die nächsten Jahre anhält.

 

- Steigender Bedarf infolge kleinerer Haushalte, junge aber auch ältere Menschen die vermehrt in kleineren Wohnungen und zentrumsnah leben wollen.

 

- Flüchtlingszahlen, momentan stagnierend, aber die Nachfrage sowie die bessere Integration und Unterbringung im Arbeitsmarkt verpflichtet uns hier weiteren Wohnraum zu schaffen. Derzeit gemäß Vorlage 120 WE. Ob wir wirklich jährlich 100 WE’s (400 WE gesamt) benötigen, stelle ich allerdings in Frage. * (…meine Frage nach Summe und Unterbringung im Arbeitsmarkt)

 

- Denken wir allerdings im „ISEK-Zeitraum“, die nächsten 15 Jahre so werden wir aufgrund der demografischen Verhältnisse mehr altengerechte Wohnungen oder Einrichtungen benötigen.

 

- Ohne hier zu pessimistisch zu sein, möchte ich auch zu bedenken geben, dass sich die Arbeitsplätze zumindest in den Großbetrieben aufgrund neuer Produkte und Technologien eventuell ändern – d.h. weniger gewerbliche Mitarbeiter mehr Ingenieure-, oder im schlimmsten Fall, sogar wegfallen was sich mit Sicherheit auf den Wohnungsmarkt auswirkt. Dieses Szenario wurde m.E. bisher noch gar nicht in Betracht gezogen. Ich möchte hier nur den Anstoß geben und nicht in einen zu überschwänglichen Aktionismus zu verfallen um dann in 1..2 Jahrzehnten viele Leerstände oder auch Bausünden zu verzeichnen.

 

- Zum Pkt. 4 der Vorlage „Stellenmehrung“ – in weiten Teilen nachvollziehbar und begründet. Was Planungs- und Erschließungsleistungen anbelangt, so sollten hier vermehrt externe Firmen oder Institutionen beauftragt werden um kurzfristige Spitzen abzubauen und die Verwaltung zu entlasten, - so wie Großbetriebe dies auch praktizieren. Eine Fremdbeauftragung kann auch zu Synergien führen und die hausinternen Abteilungen können sich ihren originären Kernaufgaben intensiver zuwenden, zumal es derzeit wohl schwierig ist geeignetes Personal auf dem Arbeitsmarkt zu finden.

 

2. Zukünftige Wohnbaulandentwicklung

 

Auch hier grundsätzlich Konsens zum Beschlussantrag

 

- Keine einfache Aufgabe zumal sich wie in der Sitzungsvorlage dargestellt rd. 80% der Potenzialflächen im Privatbesitz befinden.

 

- Sehr gut wurde in der Vorlage dargestellt und priorisiert wo und in welchem Zeitraum Potenzialflächen für eine Bebauung zur Verfügung stehen können.

 

- Es ist auch in unserem Sinne zunächst Flächen mit geringem Aufwand anzugehen um eine schnelle Realisierung zu ermöglichen. Wie auch aufgeführt: KOP, Fallenbrunnen- Nordost, Jettenhausen-Süd nach dem Bau des Tunnels B31 oder die Erweiterungsfläche des Friedhofs.

 

- Grundsätzlich stellt sich uns schon die Frage bei der Neuaufstellung des FNP: wie weit soll sich eine künftige Bebauung in FN noch ausweiten? Was ist mit dem Erhalt von Grünflächen und Zäsuren, was unseren Freizeitwert hier ausmacht? Wie schaffen wir es die erforderlichen Ausgleichsflächen und Öko-Punkte hier in der Region zu bevorraten? Was sind uns die regionalen und heimischen landwirtschaftlichen Produkte künftig noch wert?

 

3. Grundstücksbeschaffung

 

auch hier Zustimmung mit ein paar Ergänzungen

 

- Auch wir halten an der bisherigen Modalität fest, dass Flächen von der Stadt erworben, entwickelt und vertrieben werden. Ein grundsätzlich offenes Bieterverfahren würde Spekulationen und der Preistreiberei Tür und Tor öffnen.

 

Bieterverfahren kann nur im Einzelfall zur Anwendung kommen, wie bei der Vergabe der Grundstücke in der Diamantstraße.

 

- Die Stadt verhält sich hier als ein sehr fairer Partner was Flächenerwerb, Flächen für den Selbstbehalt, Eigenbedarf oder evtl. Nachzahlungsverpflichtungen anbelangt. So können die Grundstückseigentümer mit ihren einbehaltenen Flächen immer noch selbst in den Handel oder Privatverkauf treten. Wir empfinden diese Vorgehensweise als sehr transparent und für alle Interessensgruppen nachvollziehbar.

 

- Was den Punkt Tauschflächen im FNP anbelangt so erfordert dieses hochsensible Thema sehr viel Fingerspitzengefühl da dies erfahrungsgemäß noch über Generationen hinweg nachwirken kann und unsere Grundstückspolitik auch in ferner Zukunft nicht einfacher gestaltet. Hier plädieren wir wirklich nur solche Flächen zu tauschen bei denen die Grundstücksbesitzer auch ihre Bereitschaft signalisieren oder bei denen in gegenseitigem Einverständnis absehbar ist, dass die nächsten rd. 20 Jahre diese Flächen aufgrund einer landwirtschaftlichen Folgenutzung nicht zur Verfügung stehen. Wir sehen es als den falschen Weg an, hier unnötigen Druck auf die Grundstücksbesitzer auszuüben und Gefahr zu laufen, dass die Türen ein für alle Mal zugeschlagen werden.

 

4. Baulandmodell

 

Grundsätzlich tragen wir den Beschlussantrag in der vorliegenden Form so mit, könnten uns aber auch noch mit folgende Ergänzung anfreunden:

 

- Die Quote für den geförderten Mietwohnungsbau könnte auch 30% betragen sofern das Bauvorhaben, Größe und Lage dies rechtfertigen. (Spielraum 20..30%) ??? (… könnten den Antrag der SPD unterstützen)

 

- Bei der Bindungsdauer plädieren wir für 20 Jahre da uns 15 Jahre zu kurz und 30 Jahre zu lang erscheinen (wie im Antrag der SPD gefordert), besonders bei älteren Menschen wäre ihnen mehr Sicherheit und Perspektive entgegengebracht.

 

- Bei der Variante 4 könnte auch noch folgende Überlegung angedacht werden:

 

Die meisten der privaten Bauträger oder Investoren halten selbst keine Mietwohnungen im Bestand oder verwalten diese. Es könnte auch anstelle einer zweckgebundenen Zahlung/Freikaufs oder Grundstücksabtretung eine Wohnung in dem erstellten Objekt an eine städtische Wohnbaugesellschaft zu einem entsprechenden Vorzugspreis verkauft werden, diese Gesellschaft wiederum vermietet diese preisgebunden, was auch dem Antrag der CDU nach Wohnungen im mittleren Segment nachkommen würde.

 

- Von einem Zweckentfremdungsverbot wie die SPD in ihrem Antrag fordert halten wir grundsätzlich nichts da dies einer Teil-Enteignung gleichkommt und man potenzielle Vermieter eher verärgert oder sie sich neue Tricks ausdenken

 

- Die anderen 4 Varianten sind aus unserer Sicht soweit mehrfach diskutiert und erscheinen plausibel und auch realisierbar.

 

5. Aufstellung von vorhabenbezogenen B-Plänen und 8-Punkte-Plan

 

- Diesen Beschlussantrag tragen wir gemäß den letzten Änderungen und Ergänzungen insofern mit um künftig das Instrument eines vorhabenbezogenen B-Plans anzuwenden.

 

- Es ist ein gutes Instrument um diverse Vorhaben zügiger umzusetzen wobei die Planungshoheit nach wie vor bei der Stadt bleibt.

 

- Der 8-Punkte-Plan, eine sinnige Vorgehensweise mit den unter Punkt 2 vorgeschlagenen Modifikationen - einer Anpassung der Wohneinheiten und Geschossfläche zur Entbindung eines konkurrierenden Verfahrens zugunsten von 3 Planungsvarianten.

 

- Den Vorschlag/Antrag der „Grünen“ nach einer „Bauherrengemeinschaft“ können wir mittragen da dies ohnehin in der Vergangenheit schon einmal von den Freien Wählern angeregt wurde.

 

6. Finanzielle Förderung durch die Stadt / kommunale Belegungsrechte

 

- Ein ordentliches Paket mit rd. 2,5 Mio. € /Jahr bis 2021 sofern es die künftigen Haushalte zulassen.

 

- Eine Veräußerung von städtischen Grundstücken vorrangig an kommunale Wohnbauunternehmen wie SWG, Zeppelin-Wohlfahrt und diese mit entsprechendem Kapital auszustatten ist vollkommen richtig und entspricht unserer Auffassung.

 

- Aber auch die KBG oder kirchliche Bauträger wie Siedlungswerk, etc. sind wichtig und sollten nicht aus den Augen verloren werden wenn diese unserem Ansinnen gerecht werden. All diese Gesellschaften sind darauf spezialisiert und erstellen eine ordentliche Qualität im Wohnbau.

 

- Des Weiteren können wir die Punkte 4..9, so dargestellt auch mittragen.

 

7. Wohnbaugipfel- / forum

 

- Wie in der Sitzungsvorlage vorgeschlagen und in den vergangenen Diskussionen um weitere Partner ergänzt, - .. keine weiteren Zusatzbemerkungen.

 

- Auch hier können wir dem Beschlussantrag so folgen.

 * Beim Thema Geflüchtete stellt sich die Frage nach der Unterbringung im Arbeitsmarkt. Für die Menschen ist es wichtig, dass sie so schnell wie möglich Arbeit bekommen. Es macht also keinen Sinn wenn der Arbeitsplatz und der Wohnort zu weit auseinanderliegen. Bisher wurde noch nicht geklärt wieviel der Menschen hier in FN und Umgebung überhaupt in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Was ich damit sagen will ist; vermutlich werden einige diese Menschen und deren Familien auch gar nicht hier bleiben. Bei diesem Thema kann es sich auch nur um Prognosen handeln.

 

 

Montag, 22.Mai 2017

Rede von Dagmar Hoehne zum Kindergartenbedarfsplan 2017/18

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister Köster, Herr Friedel und Team, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

zunächst von uns FW ein großes Kompliment an Sie Herr Friedel und ihr Team für die Erstellung dieses Werkes, welches Zahlen, Daten und Fakten sauber und differenziert aufgearbeitet hat und auf Schwachstellen reagierte, auch kurzfristig und in Abstimmung mit Trägern, Elternbeirat und Ortsteilen. Und das bei - gelinde gesagt - erschwerten personellen Bedingungen. Respekt!

 

Das reine Zahlenwerk ist beeindruckend, insbesondere was die Freiwilligkeitsleistungen der Zeppelin-Stiftung betrifft: 2,4 Millionen € zusätzlich für hauswirtschaftliche Kräfte, FSJ, Heilpädagogik, Sprachförderung, Leitungsfreistellung, Bildungshaus, Vergütung von Praktika und das von allen Trägern und ihren Kindergärten ersehnte Krankheitsvertretungsbudget! All diese zusätzlichen Leistungen sind sehr gut investiertes Geld, denn gerade im Kindergartenbereich geht es um die qualitativ hochwertige pädagogische Arbeit, die sich in der Zukunft aber absolut auszahlen wird: Kindern gute Startchancen zu geben ist sicherlich primär Aufgabe ihrer Eltern, aber im Bereich der Kinderbetreuung haben wir als Kommune den Auftrag Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, der es den Erzieherinnen ermöglicht, ihre wertvolle Arbeit bestmöglich zu erfüllen. Insofern wird sich aus unserer Sicht jeder € bezahlt machen!

 

Nicht umsonst heißt dieser Plan: Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen in FN! Er ist eigentlich nie fertig – da sich ständig auch Bedingungen und Anforderungen ändern, sei es wegen neuer gesetzlicher Grundlagen, sei es wie in den letzten Jahren wegen neuer Themen wie geflüchtete Menschen und Inklusion als Stichworte.

 

Die Kinder der geflüchteten Menschen zu integrieren in unsere Kindertageseinrichtungen ist ein wesentlicher Beitrag zur Integrationsarbeit. Neben dem deutschen Spracherwerb erlernen die Kinder mit Leichtigkeit die verschiedenen kulturellen Besonderheiten und Unterschiede, sie haben die Chance zu Freundschaften und Teilhabe im Alltag. Diese soziale Stabilität ist wesentlich für eine Bewältigung auch traumatisierender Erfahrungen während Flucht und davor. Da dies sicherlich eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten ist wäre aus unserer Sicht denkbar, in den besonders betroffenen Kindergartengruppen die Anzahl der aufzunehmenden Kinder entsprechend anzupassen, um aller Kinder gerecht werden zu können. Gerade jetzt, wo wir an die Höchstgrenze der vom KVJS vorgegebenen Zahlen in der Belegung gehen, erscheint uns dies sinnvoll. Wir bitten daher die Verwaltung, dies mit aufzunehmen und diesbezüglich bei der Vorgabe der Höchstgrenzen mitzudenken. Hier gilt es flexibel und individuell zu reagieren.

 

Grundsätzlich hatten wir FW bereits im letzten Jahr angemahnt, baldmöglichst wieder auf reduzierte Gruppengrößen zurückzukommen. Wir sehen sehr wohl, dass dies momentan angesichts der Zahlen, insbesondere der zu integrierenden Flüchtlingskinder nicht gut möglich ist. Aber es muss unser erklärtes Ziel sein, dies zum nächsten Kindergartenbedarfsplan wieder zu erreichen. Um die Integration der Flüchtlingskinder zu verbessern wäre ein Puffer in den Einrichtungen je nach Zahl der Kinder wie vorher benannt sicherlich sinnvoll.

 

Erfreulich finden wir FW auch, dass zeitnah neue Gruppen entstehen sollen und werden, dies in unterschiedlicher Trägerschaft und möglichst wohnortnah. Gerade in den Teilorten erscheint es uns wichtig, möglichst ein breit gefächertes Angebot vor Ort vorzuhalten, um Kinder von Anfang an in ihr Umfeld bestmöglich zu integrieren, Freundschaften zu ermöglichen und damit ein soziales Netz zu knüpfen, welches auch in Krisensituationen helfen kann. Insofern befürworten wir die geplanten baulichen Perspektiven vollumfänglich und freuen uns auch, dass vermutlich nochmals ein Waldkindergarten entstehen soll.

 

Sorge bereitet uns, dass es viel zu wenig Erzieherinnen gibt und daher oft Stellen nicht besetzt werden können. Hier kann sicherlich nur durch eine konzertierte Aktion aller Akteure Anreize geschaffen werden, um junge Menschen für diesen Beruf vermehrt zu interessieren. Als Kommune können wir durch Verbesserung von Arbeitsbedingungen unseren Teil dazu beitragen. Die Träger sind aufgefordert durch Fortbildungen und fachliche Unterstützungen den Beruf attraktiv zu halten und den meist jungen Erzieherinnen auch in ihrer eigenen Familienplanung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf entgegen zu kommen.

 

Nach dem Kindergartenbedarfsplan ist vor dem Kindergartenbedarfsplan – ein ständig lernendes System!

 

Wir FW stimmen der Vorlage in allen Punkten zu.

 

Dagmar Hoehne

 

 

 

 

Glückwünsche und Gratulationen zur Wiederwahl von

 

Oberbürgermeister Andreas Brand.

 

Die Wählerinnen und Wähler haben den amtierenden Oberbürgermeister in seinem Amt bestätigt und ihm für weitere acht Jahren das Vertrauen für diese verantwortungsvolle Aufgabe geschenkt.

Die Freien Wähler gratulieren zur Wiederwahl als Oberbürgermeister unserer Heimatgemeinde Friedrichshafen ganz herzlich. 

Am gestrigen  Sonntag 12.März, wählten die Häfler Bürgerinnen und Bürger ihn mit

79,93% Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen für weitere acht Jahre als Oberbürgermeister.

Für die zweite  Amtszeit wünschen  wir ihm persönlich alles Gute und Gottes Segen.

 

Wir unterstützen Andreas Brand
Unterstützer.pdf
Adobe Acrobat Dokument 151.5 KB

 

 

Ein Wahlkampf kostet nicht nur Zeit — 
unterstützen Sie mich.

 

Sie kennen mich als Ihren Oberbürgermeister: durch Ihren Besuch meiner Wahlveranstaltungen, im Gespräch auf dem Wochenmarkt oder durch Ihre Empfehlung im Freundeskreis oder bei Kolleginnen. Für Ihre Unterstützung und Hilfe danke ich Ihnen sehr!

Gerne dürfen Sie meinen Wahlkampf auch finanziell mit einer Spende unterstützen.

 

Spendenkonto
Freie Wähler Friedrichshafen e.V.

IBAN DE17 6905 0001 0026 1888 54

SWIFT-BIC SOLADES1KNZ, Sparkasse Bodensee

Verwendungszweck: Wahlen 2017

 

Machen Sie mit!

 

Über die Hilfe eines Unterstützerkreises freue ich mich sehr. Danke, dass so viele schon ihre Unterstützung zugesagt haben. Beim Plakate aufstellen, beim Verteilen von Prospekten oder durch eine Unterstützeranzeige auf der Homepage und in der Tageszeitung. Sie wollen mitmachen und dabei sein? Sehr gerne!

Markus Hörmann leitet den Unterstützerkreis. Wie Sie ihn erreichen?
Ganz einfach unter mhoermann@hoermann-fn.de

Weitere Informationen über Andreas Brand  zur OB Wahl am 12.März finden sie auf seiner Homepage :

 

http://www.andreas-brand.org/termine.html

 

 

- Auftaktveranstaltung zur Wiederwahl von OB Andreas Brand -

 

am 12. März 2017 stellt sich OB Andreas Brand erneut zur Wahl für eine zweite Amtsperiode als Oberbürgermeister der Stadt Friedrichshafen – und wir FW unterstützen ihn dabei!

 

Aus diesem Grund veranstalteten die Freien Wähler FN am Donnerstag 15.Dezember 16 eine Auftaktveranstaltung zur Wiederwahl von OB Andreas Brand.

 

Hier die Berichte der beiden lokalen Zeitungen. Vielen Dank dafür.

Der Bericht der Schwäbischen Zeitung :

 

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Unterstuetzerkreis-hilft-Andreas-Brand-_arid,10582880_toid,310.html

 

Der Bericht des Südkurier FN :

 

http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/friedrichshafen/Oberbuergermeister-von-Friedrichshafen-kann-auf-Freie-Waehler-zaehlen;art372474,9050318

 

Weitere Informationen zur Unterstützung der Wiederwahl folgen hier in kürze.

 

 

 

Oberbürgermeister Andreas Brand (rechts) resümiert die vergangenen acht Jahre.(Foto:  Ralf Schäfer)

 

Freie Wähler

auch auf Facebook